“Wozu braucht man den denn nur einen Ortsteilbürgermeister?”, werden sich viele fragen. Das spiegelt sich jedenfalls in der nahezu unterirdischen Wahlbeteiligung nieder:
Vor 2 Wochen lag die Wahlbeteilung in ganz Jena bei ca. 20 %.
(zum Ergebnis der 1. Wahlrunde vom 1.9.2010)
Stichwahl zwischen den Kandidaten
Heute, zur Stichwahl wurde ich in beim Abgegen meines Zettel in meinem Wahlbüro mit Namen angesprochen. Das hattes mich stutzen lassen, bei 1500 Personen im Wahlbezirk. Nach meiner Frage, ob ich den schon so bekannt bin, kam nur , wir kennen schon unsere Wähler….
Ja, ich hatte erwartet, dass die Stichwahl schlecht besucht sein würde. Und ja heute, bei sommerlichen 24 °C und 2 Kanditaten, die mit ihrem Programm so nahe liegen, kaum Motivation, zur Wahl zu gehen.
Aber das hatte ich nicht erwartet!
Ich war der heute gerade mal der 37. Wähler von 1500 Wahlberechtigten!
Zeit 15:37 Uhr. Beginn der Wahl war 8h, Ende der Wahl ist 18h.
Rechnung zur Wahlbeteiligung (Stimmbezirk 1), bis 15:37 Uhr
- 37 Personen in 7 1/2 Stunden, dh. ca. 5 Pers./h
- Entspricht bis zu der Zeit: 2,4 % Wahlbeteiligung!!
Unglaublich, aber wahr.
Mögliche Antworten auf die Frage, warum die Wahlbeteiligung so niedrig war
- fehlende Grund-Motivation zur Wahl - Was nutzt mir der Ortsteibürgermeister?
- zu geringes Profil der Kandidaten – fehlende Bekanntheit
- kaum Differenzierung der Bewerber – auf den ersten Blick ähnliches Wahlprogramm
- fehlende direkte Ansprache der Wähler (Reminder zur Wahl im Briefkasten)
- Wahl wurde lediglich durch Tagespresse, Plakate, Web angekündigt
- schönes Wetter, endlich nochmal Sommer, nach tagelangem Herbstwetter
- fehlende Aufklärung – durch Bewerber
Sicher gibt es noch viel mehr Gründe….
Ich selbst habe gemerkt, wie wenig Lust ich hatte, mich ins Wahlbüro zu bewegen und daran wird schon deutlich, dass es gar nicht rüber kommt, dass meine Stimme durchaus einen Sinn hat.
Werbung/ PR ist auch in der Politik wichtig. Das hat auch nichts mit großen Kosten, sondern mit Engagement und Ideenreichtum zu tun.
Und nun endlich die Frage:
Was macht der Ortsteilbürgermeister?
In der Hauptstadtsatzung Jena heißt es, § 23:
“Der Ortsteilbürgermeister ist Ehrenbeamter der Stadt und wird nach den geltenden Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes für die Dauer der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates gewählt. Er hat Rede- und Antragsrecht im Stadtrat und in den Ausschüssen zu jenen Angelegenheiten,
die speziell seinen Ortsteil betreffen.”
Verdienst bei > 5000 EW: 474,00 €/ Monat.
Quelle: http://www.jena.de/fm/694/a01.pdf
Reich werden kann man da also auch nicht…
Aktuelle Kanditaten zum Ortsteilbürgermeister
Bei Jenpolis gibt es eine gute Übersicht über die Kandidaten:
http://www.jenapolis.de/15453/die-liste-der-kandidaten-zur-ortsteilbuergermeisterwahl-jena-2/
Nachtrag: In Jena-Mitte blieb die Beteiligung bei unter 10%. Bei Jenapolis wurden die Ergebnisse veröffentlicht: Hier der Auszug der Daten:
Jena-Zentrum: Wahlbeteiligung 9,96 Prozent
Kristian Philler (Grüne): 315 Stimmen, 56,65 Prozent
Christian Gerlitz (SPD): 241 Stimmen 43,35 Prozent
Jena-Süd: Wahlbeteiligung 11,47 Prozent
Sten Lindner (Grüne): 692 Stimmen, 64,31 Prozent
Andreas Wiese (FDP): 384 Stimmen, 35,69 Prozent
Jena-West: Wahlbeteiligung 13,82 Prozent
Jörg Seiler (Grüne): 543 Stimmen, 62,06 Prozent
Frank Kramer: 332 Stimmen, 37,94 Prozent
Kernberge: Wahlbeteiligung 20,28 Prozent
Olaf Horn: 572 Stimmen, 76,99 Prozent
Jan Krause (Grüne): 171 Stimmen, 23,01 Prozent
[...] Es muss für die Wahlhelfer im 5. Wahlbezirk, Jena-Zentrum, deprimierend sein. Da verliert der FCC kurz zuvor in der 3. Liga und dann mache ich noch mein Kreuzchen so schnell, dass die drei Anwesenden gar nichts richtig zu tun bekommen. Ein kurzer Blick auf die Wahlberechtigten-Liste lässt erahnen, dass die Wahlbeteiligung bei dieser Stichwahl zur Orstteilbürgermeisterwahl wohl die Wahl von vor zwei Wochen noch unterbieten wird – damals waren 17,59 % der Wahlbeteiligten in meinem Bezirk zur Urne gegangen (ein anderer Jenaer Blogger machte heute ähnliche Erfahrungen: “Wahl in Jena – und keiner geht hin….”) [...]